Nachricht | vom 28.04.2023
Bereich: Politik 
Bundesregierung aktuell

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

der Fliegerhorst Wunstorf ist Standort des Lufttransportgeschwaders 62. Wenn der Verteidigungsminister, die Außenministerin und etliche Bundestagsabgeordnete vor Ort sind, steht Großes an: Sie werden heute Nachmittag die letzten Rückkehrer aus dem Sudan in Empfang nehmen – die Soldatinnen und Soldaten, die die Rettungsmission mit hoher Professionalität, großer Umsicht und beeindruckender Effizienz „geschultert“ haben.

Haben Sie auch ein Deutschlandticket für 49 Euro bestellt? Rund 750.000 neue Abos melden die Verkehrsunternehmen in Deutschland schon. Ob in Hamburg, Berlin, München oder bei der Fahrt mit dem Bus von Dorf zu Dorf – einfach einsteigen, ohne lokale Tarife zu studieren, wird mit diesem Ticket ab dem 1. Mai möglich. Bundeskanzler Scholz hat sich bei den Berliner Verkehrsbetrieben ein eigenes Bild gemacht, wie Nahverkehr heute aussieht und wo die Reise hingeht. So viel sei verraten, es wird elektrisch.

Fische im Wasser, Schafe auf dem Deich und der plattdeutsche Strand – vor 38 Jahren hat der Schunkel-Hit „An der Nordsee-Küste“ ein einprägsames Landschaftsbild vermittelt. Heute käme wohl eine Strophe mit drehenden Windrädern hinzu. Denn die Bundesregierung will gemeinsam mit acht anderen europäischen Ländern die Nordsee als grünes Kraftwerk für Europa nutzen. Beim 2. Nordsee-Gipfel im belgischen Ostende betonte Kanzler Scholz das große Potenzial der Windenergie. Ziel ist eine Leistung von 120 Gigawatt bis 2030 und mindestens 300 Gigawatt bis 2050. Mehr in diesem Newsletter.

Themen der Woche

Bundeskanzler Olaf Scholz am steuer eines E-Busses der BVG:

Kanzler besucht Berliner Verkehrsbetriebe

„Die Zukunft unseres Landes wird elektrisch sein“

Bundeskanzler Scholz hat bei seinem Besuch der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) das neue Deutschlandticket gelobt – als einfaches, einheitliches und gut verständliches Angebot. Es startet am 1. Mai. Für noch mehr Klimafreundlichkeit sollen elektrische Busse sorgen.

→ mehr erfahren

Fahrg�ste in einem Bus des �PNV.

Unterwegs mit Bus und Bahn

So funktioniert der öffentliche Personennahverkehr

Egal ob in der Großstadt oder als Verbindung zwischen zwei Dörfern: Wer finanziert Busse und Bahnen, wie kann das Angebot ausgebaut werden? Fragen und Antworten gibt es hier.

→ mehr erfahren

Nordsee

Ein „Energie-Powerhouse“ vor unserer Haustür

Es wird ein großes Projekt: Offshore-Windkraftanlagen in der Nordsee sollen 120 Gigawatt bis 2030 und mindestens 300 Gigawatt bis 2050 an Strom erzeugen. Das ist das Ziel der neun Nordsee-Staaten beim Gipfel in Ostende.

→ mehr erfahren

Soldaten starten mit dem Transportflugzeug A400M in Al-Asrak/Jordanien zur milit�rische Evakuierungsoperation in den Sudan.

Sudan

500 Menschen mit Flugzeugen evakuiert

Die Bundeswehr hat deutsche Staatsangehörige und Angehörige aus Partnerstaaten aus dem Sudan evakuiert – die anhaltende Gewalt vor Ort macht dies notwendig. Kanzler Scholz dankte der Bundeswehr für den gefährlichen, aber wichtigen Einsatz.

→ mehr erfahren

Grafik zeigt die wichtigsten Daten zum Arbeitsmarkt im April 2023.

Statistik

Arbeitsmarkt mit leichter Frühjahrsbelebung

Im April 2023 waren 2,59 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos. Die Arbeitslosenquote liegt damit weiter bei 5,7 Prozent. Gleichzeitig waren mehr Menschen erwerbstätig. Deutschland erlebe einen „stabilen Arbeitsmarkt in einem wirtschaftlich schwierigen Umfeld“, so Bundesarbeitsminister Heil.

→ mehr erfahren

Robert Habeck, Bundesminister f�r Wirtschaft und Klimaschutz.

Frühjahrsprojektion

Wirtschaftliche Erholung setzt ein

Die Wirtschaft soll mit 0,4 Prozent in diesem Jahr etwas stärker wachsen als zuletzt geschätzt. Und: Die Inflation hat ihren Höhepunkt überschritten. „Wir sind auf einem guten Weg uns aus der Krise herauszuarbeiten“, so Bundeswirtschaftsminister Habeck.

→ mehr erfahren

Eine Drohe fliegt zwischen Weinst�cken

Digitale Landwirtschaft

Wenn Drohnen über den Feldern kreisen

Die Bundesregierung will die Digitalisierung in der Landwirtschaft vorantreiben. Seit 2019 unterstützt sie 14 sogenannte digitale Experimentierfelder: „Hier wird vor Ort im Austausch mit Landwirtinnen und Landwirten untersucht, wie moderne Technik eingesetzt werden kann.“

→ mehr erfahren

Auftaktveranstaltung zum Girls´Day

„Nie waren die Chancen für junge Frauen besser als heute“

„Wir wollen dafür werben, dass Frauen auch Ingenieurinnen werden können“, sagte Bundeskanzler Scholz bei der Auftaktveranstaltung zum Girls´Day im Kanzleramt. Dort präsentierten Berliner Schülerinnen einen besonders innovativen Technik-Parcours.

→ mehr erfahren

Jüdisches Leben

Schützen, unterstützen, sichtbar machen

Die Bundesregierung hat die jährlichen Leistungen an den Zentralrat der Juden von aktuell 13 Millionen Euro auf künftig 22 Millionen Euro erhöht. So sollen Aktivitäten gefördert werden, die gegenwärtiges jüdisches Leben sichtbar machen. Zudem sollen die Erinnerungsarbeit und Sicherheit von jüdischen Gemeinden verstärkt werden.

→ mehr erfahren

Diese Woche im Bundeskabinett

Stapel Euro-M�nzen auf einer Tabelle.

Wachstum stärken, Inflation bekämpfen

Deutsches Stabilitätsprogramm 2023 beschlossen

Schulden reduzieren, in Zukunftsinnovationen investieren. Das hat die Bundesregierung im deutschen Stabilitätsprogramm 2023 festgehalten.

→ mehr erfahren

Jahresabrüstungsbericht 2022

Wie auf die sicherheitspolitische Lage reagieren?

Rüstungskontrolle, Abrüstung und die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine für die Zusammenarbeit in diesem Bereich.

→ mehr erfahren

Grafik, die die Rentenangleichung seit 2018 visualisiert.

Rentenanpassung 2023

Mehr Geld für Rentnerinnen und Rentner

Ab 1. Juli steigen die Renten und außerdem gilt nun in Ost und West ein gleich hoher aktueller Rentenwert – ein Jahr früher als gesetzlich vorgesehen.

→ mehr erfahren

V.i.S.d.P.:
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstr. 84, 10117 Berlin, internetpost@bundesregierung.de