Kommentar | vom 14.01.2023
Bereich: Regierung 
VerteidigungsministerIn Lambrecht ist zurückgetreten

Es hat schon sehr lange gedauert, bis sich die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht dazu durchgerungen hatte, zurückzutreten. Oder sollte man besser sagen, sie wurde zurückgetreten? Die Kette ihrer Verfehlungen und Selbstbeweise der Unfähigkeit musste erst Autobahnlänge erreichen, bis der Klebstoff versagte, mit dem sie an ihrem Posten klebte. Allerdings zeigt diese Personalie auch sehr deutlich auf, mit welch einem Mangel an fähigen Führungspersonen die SPD zu kämpfen hat. Die unsägliche Befolgung der "Quote" tut ihr Übriges dazu. Dass man auf solchen Posten ausgebildetes Fachpersonal benötigt, ist jedem Kleinkind klar, so aber nicht der Politik. Es stellt sich hier ganz objektiv die Frage, ob das bestehende System der Parteienpolitik überhaupt noch Sinn macht und nicht längst seine Daseinsberechtigung verloren hat.
Viele Deutsche hoffen nun, dass dieses Beispiel endlich Schule macht und die Presse auch bei den anderen unfähigen Regierungsmitgliedern ihre Zurückhaltung aufgibt. Denn nur der Druck der "vierten Gewalt" führt heutzutage noch dazu, dass es derart freudige Ereignisse gibt. Die Liste der potentiellen Rücktritte von Regierungsmitgliedern wäre in diesem Falle wohl ziemlich lang und würde zur Auflösung der Regierung führen.
Und hier zeigt sich das eigentliche Dilemma. Die Renovierungsverweigerung der Demokratie durch die Politik selbst, reißt ein großes Loch ohne momentane Lösung auf. Früher hätte eine solche Situation selbst in Deutschland zu größeren Verwerfungen oder auch Aufständen geführt. Aber unsere müde Gesellschaft wird sich wieder einmal wegducken und sich in ihr selbst zu bezahlendes Schicksal ergeben. Und jeder weiß, so etwas würde es in Frankreich oder anderen EU-Staaten nicht geben.

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